Rechtsprechung
   VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,21208
VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647 (https://dejure.org/2014,21208)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647 (https://dejure.org/2014,21208)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. August 2014 - 3 ZB 12.2647 (https://dejure.org/2014,21208)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,21208) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zulassung der Berufung; Dienstunfall; Rücknahme von anerkannten Dienstunfallfolgen (hier: Zeckenborreliose); Beweislast bei Rücknahme

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

  • VGH Bayern, 21.03.2014 - 14 ZB 12.1024

    Dienstunfall (Prellung des linken Knies nach Sturz); Anerkennung weiterer

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Hierfür trägt der Beamte die Beweislast (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 21.3.2014 - 14 ZB 12.1024 - juris Rn. 11).
  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Ernstliche Zweifel im Sinne dieser Vorschrift, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (z.B. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546/547 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - DVBl 2004, 838/839 - juris).
  • BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Ernstliche Zweifel im Sinne dieser Vorschrift, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (z.B. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546/547 - juris) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4/03 - DVBl 2004, 838/839 - juris).
  • VGH Bayern, 21.01.2013 - 8 ZB 11.2030

    Duldung einer Trinkwasserleitung in einem als nicht ausgebauter öffentlicher

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Auch die bloße Möglichkeit einer abweichenden Bewertung rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH, B.v. 17.1.2014 - 3 ZB 11.179 - juris Rn. 7; B.v. 21.1.2013 - 8 ZB 11.2030 - juris Rn. 17 m.w.N; B.v. 14.3.2013 - 22 ZB 13.103 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 14.03.2013 - 22 ZB 13.103

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Windkraftanlagen; wesentliche

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Auch die bloße Möglichkeit einer abweichenden Bewertung rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH, B.v. 17.1.2014 - 3 ZB 11.179 - juris Rn. 7; B.v. 21.1.2013 - 8 ZB 11.2030 - juris Rn. 17 m.w.N; B.v. 14.3.2013 - 22 ZB 13.103 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 30.01.2012 - 3 B 10.1015

    Dienstunfall (hier: verneint); Absprung vom Reutherbrett; Achillessehnenriß;

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Lässt sich der Kausalzusammenhang zwischen Unfallgeschehen und Körperschaden trotz Ausschöpfung aller Mittel nicht klären, geht dies zulasten des Beamten (vgl. BVerwG, B.v. 23.10.2013 - 2 B 34/12 - juris Rn. 6; BayVGH, U.v. 30.1.2012 - 3 B 10.1015 - juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 13.01.2014 - 14 CS 13.1790

    Dienstunfall (Zeckenbiss); Rücknahme der Anerkennung von Unfallfolgen für die

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Dies gilt auch für den Fall der Rücknahme eines Anerkennungsbescheids hinsichtlich der Unfallfolgen, denn aus der Rücknahme der den Kläger begünstigenden Bescheide folgt keine Beweislastumkehr (vgl. BayVGH, U.v. 21.9.2011 - 3 B 09.3140 - juris Rn. 36; B.v. 13.1.2014 - 14 CS 13.1790 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 21.09.2011 - 3 B 09.3140

    Keine Beweislastumkehr bei Rücknahme eines rechtswidrigen, Leistungen gewährenden

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Dies gilt auch für den Fall der Rücknahme eines Anerkennungsbescheids hinsichtlich der Unfallfolgen, denn aus der Rücknahme der den Kläger begünstigenden Bescheide folgt keine Beweislastumkehr (vgl. BayVGH, U.v. 21.9.2011 - 3 B 09.3140 - juris Rn. 36; B.v. 13.1.2014 - 14 CS 13.1790 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 17.01.2014 - 3 ZB 11.179

    Ruhestandsbeamter; Reaktivierung; Wiederherstellung der Dienstfähigkeit

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Auch die bloße Möglichkeit einer abweichenden Bewertung rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH, B.v. 17.1.2014 - 3 ZB 11.179 - juris Rn. 7; B.v. 21.1.2013 - 8 ZB 11.2030 - juris Rn. 17 m.w.N; B.v. 14.3.2013 - 22 ZB 13.103 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 10.03.2014 - 3 ZB 12.914

    Dienstunfall; Rücknahme von anerkannten Dienstunfallfolgen; Beweislast bei

    Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2014 - 3 ZB 12.2647
    Der Senat hat bereits wiederholt entschieden, dass die Behörde ihrer Beweislast bei der Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts schon durch den Nachweis genügt, dass beim Erlass des Verwaltungsakts dessen Voraussetzungen nicht nachgewiesen waren (vgl. zuletzt, B.v. 10.3.2014 - 3 ZB 12.914 - juris Rn. 7 mit weiteren Nachweisen; vgl. auch Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, 8. Auflage 2014, § 48 Rn. 60).
  • VGH Bayern, 27.02.2018 - 3 ZB 16.938

    Posttraumatische Nasendeformation und die Annahme einer Dienstunfallfolge

    Die Behörde genügt ihrer Beweislast vielmehr schon dadurch, indem sie nachweist, dass bei Erlass des Verwaltungsaktes dessen Voraussetzungen nicht vorgelegen haben (BayVGH, B.v. 4.8.2014 - 3 ZB 12.2647 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 06.03.2017 - 3 ZB 14.1047

    Rücknahme einer anerkannten Dienstunfallfolge - Borreliose-Erkrankung

    Die Behörde genügt ihrer Beweislast vielmehr schon dadurch, indem sie nachweist, dass bei Erlass des Verwaltungsakts dessen Voraussetzungen nicht vorgelegen haben (BayVGH, B.v. 4.8.2014 - 3 ZB 12.2647 - juris Rn. 7).
  • VG Ansbach, 05.04.2016 - AN 1 K 15.02328

    Fehlender Kausalzusammenhang zwischen Dienstunfall und Körperschaden

    Nach ständiger Rechtsprechung genügt bei einer Dienstunfallanerkennung die Behörde ihrer Beweislast bei der Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts, dessen Voraussetzungen - wie vorliegend - der Beamte zu beweisen hatte, schon durch den Nachweis, dass beim Erlass des Verwaltungsakts dessen Voraussetzungen nicht nachgewiesen waren (BayVGH, B.v. 4.8.2014 - 3 ZB 12.2647 - juris Rn. 7; B.v. 10.3.2014 - 3 ZB 12.914 - juris Rn. 7 mit weiteren Nachweisen; vgl. auch Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, 8. Auflage 2014, § 48 Rn. 60).
  • VG München, 03.05.2018 - M 12 K 17.1457

    Rückforderung vorläufig gewährter Heilverfahrenskosten

    Nach ständiger Rechtsprechung genügt bei einer Dienstunfallanerkennung die Behörde ihrer Beweislast bei der Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts, dessen Voraussetzungen - wie vorliegend - der Beamte zu beweisen hatte, schon durch den Nachweis, dass beim Erlass des Verwaltungsakts dessen Voraussetzungen nicht nachgewiesen waren (BayVGH, B.v. 27.2.2018 - 3 ZB 16.938 - juris; B.v. 4.8.2014 - 3 ZB 12.2647 - juris; B.v. 10.3.2014 - 3 ZB 12.914 - juris mit weiteren Nachweisen; vgl. auch Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, 8. Aufl. 2014, § 48 Rn. 60).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht